Information / Aktion

Lieber Besucher, Hallo Gast. Im diesem Forum sind Gastbeiträge erlaubt, welche jedoch um Missbrauch zu vermeiden, vom Team moderiert, beziehungsweise freigeschaltet werden müssen. Bitte um Verständnis. Als registriertes Mitglied erscheinen deine Beiträge sofort und du kannst auch selbst Themen erstellen und vieles andere mehr. Bitte beachte Ihn jedem Fall unsere Regeln und die Regeln die im Internet üblich sind. Vielen Dank und Gutes gelingen beim Verhindern von TTIP, CETA und Tisa.




ABLEHNUNG EBI - BÜRGER LAUT EU-KOMMISSION MACHTLOS!?!

gegen TTIP und CETA

Moderator: Werner Nosko

ABLEHNUNG EBI - BÜRGER LAUT EU-KOMMISSION MACHTLOS!?!

Beitragvon Silvia Donninger am 13. September 2014, 15:34

Die EU-Kommission argumentiert, dass Bürger nur gegen ein EU-Gesetz vorgehen können, nicht gegen Verhandlungen mit den USA und Kanada.

GENAU GENOMMEN KÖNNEN DIE ALSO NACH DER AUSSAGE VON DE GUCHT MACHEN WAS SIE WOLLEN UND WIR HABEN DIE KROT ZU SCHLUCKEN!!! EIN ABKOMMEN IST KEIN GESETZ UND DER RECHTLICHE AKT IST EINE ENTSCHEIDUNG DES RATS!!! SOVIEL ZUR DEMOKRATIE UND DEM BÜRGERWILLEN!!!


Die Organisatoren, darunter Attac Österreich, wollen sich nicht kampflos geschlagen geben. Die Ablehnung sei ein „Akt der Willkür“, hieß es in einer ersten Reaktion. Das Bündnis prüfe eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Auch von Gewerkschaftsseite und von Europaabgeordneten der Sozialdemokraten und Grünen kommt Protest. Der grüne Abgeordnete Michel Reimon will sogar die Zustimmung zur neuen EU-Kommission von einer Revision der Ablehnung abhängig machen.

Die EU-Kommission argumentiert in ihrer Begründung, die der „Presse“ vorliegt: Die Bürgerinitiative erfülle zwar die Voraussetzung, dass die Angelegenheit in die Kompetenz der Brüsseler Verwaltung fallen muss, doch sei die Verhandlung eines Freihandelsabkommens für sich kein Teil des EU-Rechts. Es gehe nur um die Umsetzung eines Auftrags des EU-Rats. „Im Fall von internationalen Abkommen ist der rechtliche Akt eine Entscheidung des Rats...“, heißt es. Eine Bürgerinitiative könne zwar gegen EU-Gesetze vorgehen, nicht aber „das Tun der Kommission stoppen“, sagte ein Sprecher des scheidenden EU-Handelskommissars, Karel de Gucht.

http://diepresse.com/home/politik/eu/38 ... ern.portal

Fragen und Antworten zu CETA!!! http://www.umweltinstitut.org/fragen-un ... -ceta.html


Ich beschäftige mich nicht mit dem, was getan worden ist. Mich interessiert, was getan werden muss.
Benutzeravatar
Silvia Donninger
Activus Tribunus Laticlavius
Activus Tribunus Laticlavius
 
Beiträge: 142
Registriert: 21. August 2014, 17:25
Länderflagge: Austria (at)
Geschlecht: weiblich

Re: ABLEHNUNG EBI - BÜRGER LAUT EU-KOMMISSION MACHTLOS!?!

Beitragvon energy007 am 5. Oktober 2014, 22:18

Die EU ist Weideland für die Konzerne. Wir leben sozusagen als Skaven auf einer Steuerfarm.
energy007
Activus Immunes
Activus Immunes
 
Beiträge: 32
Registriert: 16. September 2014, 00:31
Länderflagge: Austria (at)
Geschlecht: männlich

Re: ABLEHNUNG EBI - BÜRGER LAUT EU-KOMMISSION MACHTLOS!?!

Beitragvon energy007 am 19. Dezember 2014, 15:01

Da wir in Österreich noch keine PEGIDA Bewegung haben
sollten wir im Kampf um unsere Rechte PEGIDA wie folgt interpretieren.

Patriotische
Europäer
Gegen die
Immerwährende
Diktatur
A ( das Land am Westufer des Atlantiks)

Oder glaubt hier jemand, dass die Sache mit den Freihandelszonen anders abläuft?
energy007
Activus Immunes
Activus Immunes
 
Beiträge: 32
Registriert: 16. September 2014, 00:31
Länderflagge: Austria (at)
Geschlecht: männlich


Zurück zu ... Europäische Bürgerintiative (EBI)

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 1 Gast

cron