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Umerziehung auf Europäische Art. Du sollst nicht denken!

Soll die Europäische Union mit Absicht an die Wand gefahren werden?

Moderator: Werner Nosko

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Umerziehung auf Europäische Art. Du sollst nicht denken!

Beitragvon Werner Nosko am 5. Oktober 2014, 17:55





Großbritannien will Facebook und Twitter für „Demokratie-Feinde“ verbieten, so lautete die Schlagzeile die seit 5.Oktober 2014 durch das Internet geistert.








Die "Deutschen Wirtschafts Nachrichten" schreiben weiter:
Die britische Regierungspartei hat angekündigt, „Demokratie-feindlichen“ Personen den Zugang zu sozialen Netzwerken zu verbieten. Dazu wolle man „Blacklists“ mit Namen von Extremisten anlegen. Auch öffentliche Auftritte und Proteste sollen diesen Personen verboten werden.
Die britische Regierungspartei hat angekündigt, Extremisten den Zugang zu Sozialen Netzwerken zu verbieten. Dazu wolle man „Blacklists“ mit Extremisten anlegen. Die Posts der gelisteten Personen sollen dann vor der Veröffentlichung eine polizeiliche Kontrolle durchlaufen.

Die Pläne gelten für den Fall einer Wiederwahl der Tories und sind Teil einer großangelegten Anti-Terror-Strategie, wie der Telegraph berichtet.


Soweit so gut, das ist ja noch verständlich und hinnehmbar, aber in den darauf folgenden Absätzen wird es allerdings äußerst spannend:
Die geplante Anti-Extremismus-Regelung umfasst auch Einschränkungen im Rede- und Versammlungsrecht. So sollen Personen, die nach Meinung der Regierung eine „Bedrohung für das Funktionieren der Demokratie darstellen“, nicht mehr auf öffentlichen Veranstaltungen sprechen oder auf öffentlichen Plätzen protestieren dürfen. In Großbritannien gibt es bereits ein breites öffentliches Video-Überwachungssystem.

Die britische Innenministerin Theresa May plant zudem eine gerichtliche Möglichkeit, diesen Verdächtigen den Umgang mit anderen Personen zu verbieten.

Die Verbote sollen sich hauptsächlich gegen so genannte islamische Hassprediger richten. Allerdings besteht die Gefahr, dass die Definition einer „extremistischen Gesinnung“ auch auf Menschen angewandt werden könnte, die eine regierungskritische Meinung äußern. Die Regierung liefert zu den Vorschlägen bisher keine genaue Definition, verweist aber darauf, das die Einschränkungen der Grundrechte nur nach richterlicher Bestätigung der „demokratiefeindlichen Absichten“ der betreffenden Person angewandt werden.

Obiger Artikel passt perfekt zum "European Council on Tolerance and Reconciliation" kurz "ECTR". Die Briten nehmen Extremisten=Terroristen als Aufhänger um auch in Europa zu beginnen Demokratische Rechte zu beschneiden, hat ja seit 9/11 in Amerika hervorragend funktioniert. Soviel steht fest, geht doch aus diesem Dokument hervor, der Europäer muß sich warm anziehen. Möglicherweise starten die Briten ja nun einen Feldversuch der Umsetzung von ECTR, offizell werden wir davon nichts in den Mainstreammedien lesen.

Zu den Fakten:
Schon ab der Grundschule bis hin zur Erwachsenenbildung soll hier eine Art, nennen wir es Gehirnwäsche in Gang gesetzt werden. Wie immer steckt der Teufel im Detail und man hält besser gleich den Mund, ginge es nach der EU.

In diesem Zusammenhang fällt unter Abschnitt 4. (B) folgendes auf:
"A prime example: it must be understood that demonstrations (in exercise of freedom of assembly) need not be tolerated when they are likely to degenerate into riots or infringe on the rights of others".

Dieser Passus würde defacto bedeuten, dass so ziemlich jede Demonstration im Rahmen der Demonstrationsfreiheit, verboten werden kann. Irgendwo verletzt ja jede Demo die Rechte anderer, sei es ein Konzern wie z.b. Monsanto oder weil eine Gruppe den Bau eines Atommmeilers verhindern will.

Grob betrachtet wäre damit die Äusserung "In z.B. Österreich gibt es schon viel zu viele Einwanderer" ein "Verbrechen" und man könnte in ein "Rehazentrum" geschickt werden um einer besseren Geisteshaltung belehrt zu werden. Grob betrachtet bedeutet dieses Dokument die Einschränkung der Meinungsfreiheit, der Redefreiheit und der Demonstrationsfreiheit und somit demokratischer Grundrechte.

Wer definiert was demokratiefeindlich ist und was nicht. Demnach könnte alles was das Handeln einer Regierung oder der Europäischen Union in Frage stellt , die Friedensmahnwachen, Montagsinfos und dieses Forum, als demokratiefeindlich eingestuft und verboten werden.Sollte sich nicht die EU sich daher vorab einmal selbst verbieten, da es ja bei ECTR um die Abschaffung freien Denkens, Rede- Meinungs- und Demonsstrationsfreiheit geht.

Im letzten Absatz wird auch noch das Thema Internet betrachtet. Hier wird offen, allerdings kryptisch, gelassen wie man der Verbreitung "falscher" Meinungen begegnen kann. Hier wird scheinbar "Clear it" angesprochen, welches ACTA (scheiterte am massiven Protest) ersetzten soll. Mit "Clear it" soll unter anderem die Verlinkung von Inhalten, wie diesem verboten werden.

Die Europäischen Union schnürt mit ECTR das Korsett der Entdemokratisierung Europas um eine weitere Stufe enger.

Großbritannien will Facebook und Twitter für „Demokratie-Feinde“ verbieten
EU-Plan: Umerziehungslager für Andersdenkende
European Council on Tolerance and Reconciliation

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Großbritannien will Facebook und Twitter für „Demokratie-Feinde“ verbieten, so lautete die Schlagzeile die seit 5.Oktober 2014 durch das Internet geistert.
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